ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE IV Nr. 0203/2022 vom 15. Dezember 2022 , Frist für Schutzabklärungen nach Rückweisung an die Vorinstanz - ZH Baurekursgericht (2022)
Der rekurrierende Grundeigentümer stellte nach einer vorgängig erfolgten Rückweisung einer Schutzabklärung an die Vorinstanz den Antrag, seine Liegenschaft sei zufolge Ablaufs der Zweijahresfrist im Sinne von § 213 PBG aus dem Inventar der Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung zu entlassen. Das Baurekursgericht kam zum Schluss, dass notwendige Erweiterungen von Schutzabklärungen und damit zusammenhängende Rückweisungen an die Vorinstanz nicht in den Anwendungsbereich von § 213 PBG fallen. Es verhalte sich vielmehr so, dass das Gesetz für den Fall, dass eine Schutzverordnung nach Aufhebung durch die Rekursbehörde teilweise oder gänzlich überarbeitet werden müsse, keine Frist kenne. Es könne somit lediglich ein Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot gemäss § 4a VRG vorliegen. Dies sei immer einzelfallweise zu prüfen und hänge bei Rückweisungen in Unterschutzstellungsverfahren davon ab, wie gross der nach dem letztinstanzlichen Rechtsmittelentscheid anfallende zusätzliche Aufwand bei der Vorinstanz sei. Grundsätzlich könne aber gesagt werden, dass eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes sicherlich immer dann vorliege, wenn die Überarbeitung einer Schutzverordnung länger daure als die ursprünglich vom Gesetzgeber vorgesehene Frist gemäss § 213 PBG, da es nicht angehen könne, dass einer Behörde nach einer Rückweisung eine längere Abklärungsfrist zustehe, als dies ursprünglich der Fall gewesen sei. Im vorliegenden Fall wurde die Überarbeitungsfrist als angemessen qualifiziert. Dies führte im Ergebnis dazu, dass der Rekurs abzuweisen war.